Jawoll !
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Stand 27.9.2004

Köln hat gewählt.

Wahlkuscheln statt Wahlkampf !

Selten herrscht im politischen Köln soviel Freundlichkeit und Verständnis unter den Parteien wie zu Zeiten des Kommunal-Wahlkampfes.
In einer sehr großen Koalition hat die Politik zusammen mit den Medien augenscheinlich beschlossen, die Bürger in dieser Zeit nicht mit wirklich relevanten kommunalpolitischen Themen zu belästigen. Selbst die Staatsanwaltschaft hat ihre Tätigkeit im Rahmen politischer Verfehlungen bis zum Wahlsonntag ruhen lassen. Am Ende wirken sich die bislang bekannt gewordenen 'Klüngeleien' noch auf die Entscheidung der Wahlberechtigten aus. Und das will doch wirklich keiner, oder ?

Die Wahlplakate der allermeisten Parteien und Gruppen sind völlig ohne lokalpolitische Aussage. Sie erlauben höchstens die Annahme, daß viele Kanidaten neben einem ausgeprägten Hang zu Friede, Freude, Eierkuchen wohl auch den Zahnarzt teilen. Die Lächeln jedenfalls sind auf allen Plakaten makellos. Leider gehört das Aussehen für mich zu den eher vernachlässigbaren Größen bei einem Kommunalpolitiker.
Wirklich entzückt hat mich übrigens folgende Aussage auf einem Wahlplakat: "Garantiert unabhängig !". Ich möchte den Schöpfer hiermit nahelegen, zunächst das Wesen einer Garantie zu ergründen. Und anschliessend zu überlegen, wie eine solche Garantie in der Lokalpolitik wirksam werden kann.
Zehn Tage vor der Wahl hat sich die SPD entschlossen, doch noch ein Plakat mit lokalpolitischem Inhalt zu kleben. Darauf werden in Stichworten die letzten 'Verfehlungen' der Regierungsparteien gegeisselt. Mir fehlt dabei allerdings eine Kleinigkeit, und zwar die Hinweise, wie die SPD es besser machen will.
Die einzige Gruppierung, die es auf ihren Plakaten nicht an Deutlichkeit hat fehlen lassen (Beispiel: Klaukids abschieben), war Pro-Köln. Unabhängig von der Ausrichtung weiß der Wähler hier wenigstens genau, wofür er seine Kreuzchen gemacht hat.

Wer die Kölner Pressebrache (eine Presselandschaft jedenfalls ist es nicht) kennt, macht sich ohnehin kaum Hoffnungen auf eine ausgewogene oder ansatzweise kritische Berichterstattung. Leider hat sich hier seit den Zeiten von Karl Marx als Redakteur in Köln nichts geändert.
Das sich allerdings auch das öffentliche Regionalfernsehen dieser Linie angeschlossen hat, erschüttert und ermüdet mich zugleich. Diese an Speichelleckerei grenzende Ausgewogenheit haben die Kölner Bürger keinesfalls verdient.
Auf jeden Fall ist es ein klares Zeichen, daß der Klüngel nach wie vor ausgezeichnet funktioniert. Wer wird schon kritische Fragen an einen Freund aus dem gleichen Karnevalsverein stellen oder sich mit dem Sitznachbarn von der Ehrentribüne des 1. FC zoffen ?
Und, ganz wichtig, wer möchte überhaupt einen aufgeklärten Bürger ?

Wer nicht fragt, bleibt dumm. Wer fragt, manchmal auch.

Aufgrund der erwartungsgemäß schlappen Aussagen der zu Wählenden habe ich mich persönlich an viele Parteien und Gruppen gewandt, um deren konkrete (!) kommunalpolitische Ziele zu erfahren. Die Ausbeute finden Sie auf dieser Seite.
Wirklich verblüfft hat mich die Nicht-Reaktion vieler kleinerer Parteien und Gruppen. Gerade von diesen hätte ich mehr Resonanz erwartet. Warum wird diese hier angebotene Plattform nicht genutzt, sich aber andererseits immer über das Desinteresse der etablierten Medien aufgeregt. Und, für mich sehr wichtig, warum bitte sollte ich für eine Partei stimmen, deren Ziele mir nicht klar dargelegt werden ?
Vielleicht ist einigen dieser Gruppen beim Studium meiner Fragen erst klargeworden, wie dünn oder einseitig ihr Programm für meine geliebte Heimatstadt wirklich ist. Und ich gebe gerne zu, daß zur Beantwortung aller meiner Fragen ein gesamtheitlicher Plan der jeweiligen Gruppe gehört.
Und damit sind dann auch schon beim Kern meines Wahl-Problems angelangt. Warum sollte ich eine Partei wählen, die keinen gesamtheitlichen Plan für Köln inclusive der meist dazu notwendigen Finanzierung vorweisen kann. Also, zum Mitschreiben für das nächste Mal: Keinen Plan, keine Stimme.

Der freundliche Hinweis einer von mir angeschriebenen Fraktion, daß sie der falsche Ansprechpartner innerhalb der Partei sei, hat mir wirklich sehr geholfen. Bei der Feststellung, daß manche Politiker sich nach wie vor nicht im Dienstleistungs-Sektor beheimatet sehen. Der darauf folgende Fingerzeig, doch bitte ihr Wahlprogramm zu lesen, hilft ebenfalls nicht wirklich weiter. Leeres Gewäsch erleichtert meine Wahl-Entscheidung nicht.

Dennoch habe ich mir den Tort angetan und sämtliche mir zugänglichen Programme gelesen. Leider war das Ergebnis ausgesprochen ernüchternd. Denn das, was ich suchte, nämlich konkrete Aussagen zur Kölner Lokalpolitik, findet sich dort bestenfalls in homäopatischer Dosierung. Schließlich sind die dort getroffenen Aussagen in vielen Gängen so weichgespült, daß sie garantiert nirgendwo anecken.
Also wird es aus ebendiesem Grunde zur nächsten Wahl hier wieder einen Fragenkatalog geben, denn die Programme sind jedenfalls bislang ihren Namen nicht wert.

Hier ein kleiner Auszug von lokalen Themen, die gerade von den großen Parteien im Wahlkampf weiträumig gemieden wurden. Raten sie mal, warum ? Natürlich finden sich zu all diesen Punkten Gemeinplätze in den jeweiligen Progrämmchen. So wie bei der letzten Kommunalwahl vor 5 Jahren auch. Und höchstwahrscheinlich mit dem selben Effekt. Und seitdem hat Köln ja viele seiner Probleme gelöst, oder ?

Auf jeden Fall möchte ich mich an dieser Stelle nochmals herzlich bei den Parteien bedanken, die sich die Mühe gemacht haben, meine Fragen zur Kommunalwahl zu beantworten. Auch im Namen der Besucher meiner Seiten.

Exemplarisch: Die Stadt, das Grün und die Parteien.

In einem Punkt sind sich alle Parteien und Gruppen sowohl bei ihren Stellungnahmen auf dieser Seite als auch in Ihren Programmen ausgesprochen einig: Das vorhandene Kölner Grün soll erhalten und wenn möglich ausgebaut sowie besser vernetzt werden.
Wie schön ! An dieser Stelle bekäme ich dann gerne mal erklärt, warum beispielsweise die SPD sowohl für den Erhalt des Grün und im gleichen Programm für den Ausbau des Godorfer Hafens (unter Opferung eines der wenigen Kölner Naturschutzgebiete) ist.
Oder das CDU und Grüne gleichermassen das städtische Grün schützen wollen. Das sind also garnicht die Parteien, die noch letztes Jahr für einen Luxus-Hochwasserschutz in Rodenkirchen gestimmt haben, der sich zu großen Teilen in derzeitigen Landschaftsschutzgebieten ansiedeln soll ? Natürlich ginge es auch anders und preiswerter sowieso, aber wer will das schon. Vielleicht der Steuerzahler, seine kommunalen Vertreter jedenfalls nicht.
Dies sind nur zwei Beispiele aus dem Kölner Süden, ich bin mir allerdings sicher, daß Mitbürger aus anderen Stadtbereichen mit ähnlichen kommunalpolitischen Heldentaten aufwarten können. Und immer schön verpackt als übergeordnetes Interesse im Sinne des Allgemeinwohls. Es ist wirklich erstaunlich, in wie vielen Fällen sich dieses oft bemühte Allgemeinwohl mit den Interessen einiger politischer, verwaltender und sonstiger Grüppchen trifft.

Seinen Sie also unbesorgt, die harzende Kiefer in Ihrem Vorgarten, die Ihr Schwiegervater dereinst pflanzte, wird unbehelligt weiter harzen dürfen, ja sogar müssen, da Sie ihr nicht an die Rinde dürfen. Das nehmen die Vertreter der Stadt sehr genau.
Sollte die Stadt allerdings ein Naturschutzgebiet in eine künftige Industriebrache verwandeln wollen, nun, daß liegt natürlich im allgemeinen öffentlichen Interesse (z. B. einiger Politiker/Verwalter/Tiefbauer/etc.) und wird keinesfalls durch die Einwirkung von Parteiprogrammen, Gesetzen oder ähnlichem Nonsens behindert werden.

Das Ergebnis, mit dem alle Parteien gewonnen haben.

Die Ergebnisse aus dem Kölner Stadt-Anzeiger vom 27.9.2004

Hier sehen Sie das Ergebnis dieser Wahl. Die gezeigten Grafiken stammen aus dem Kölner Stadt-Anzeiger vom 27.9.2004. Wie bei jeder Wahl unklar ist mir, warum die 'Sonstigen' selbst mit Platz im Rat der Stadt nicht komplett in der Listung der Ergebnisse aufgeführt werden.

In der Tat sehen Sie, daß die meisten Parteien Zugewinne verbuchen konnten. Ebenso und besonders bemerkenswert hat auch die Wahlbeteiligung zugenommen.
Kommen wir also zu den einzelnen Parteien.

CDU

Nachdem einige unschöne Vorgänge wie Schmier- und Spendengelder die SPD 1999 schwer mitgenommen haben, konnte die CDU nach langer Abstinenz als stärkste Fraktion in den Rat einziehen. Nachdem die Kölner dann 5 Jahre CDU-Politik genossen haben, scheint nun der Verdruß auch mit dieser Partei auch nicht unerheblich. Und wer die kommunalpolitischen Entscheidungen der letzten Jahre sowie deren teilweise abstruses Zustandekommen beobachtet hat, wird sich darüber kaum wundern.
Das die Partei sich sowohl interessante als auch ergebnisoffene Kämpfe um das Sagen an der Parteispitze geliefert hat, wurde von den Wählern nicht mit tiefem Vertrauen belohnt. Immerhin hat die Partei es geschafft, nach langem Rumgeeiere zwei Tage vor der Wahl einen neuen Fraktionsvorsitzenden vorzustellen.
Wie auch immer es weiter geht, die Regierungszeit der CDU hat in Köln Spuren hinterlassen. Das Hochhaus gegenüber dem Dom beispielsweise oder das Löchelchen in der Innenstadt (da, wo früher die Kunsthalle stand).
Gewonnen hat die CDU natürlich auch, denn sie ist die stärkste Fraktion geblieben. Dies Ergenis ist allerdings eher der Schwäche der SPD denn der Stärke der CDU zuzuschreiben. Und der Verlust von 30 % der Wählerstimmen im Vergleich zur letzten Wahl scheint auch niemanden wirklich zu beunruhigen.

SPD

Nach dem Debakel der Wahl 1999, vor der ja einige 'verdiente' Parteigrößen sich mit undemkratischen Taten diskreditiert hatten, haben die Sozialdemokraten sich augenscheinlich noch nicht erholt. Ich hätte damals nicht gedacht, daß es nach einer Zeit der Reorganisation wieder bei diesem Ergebnis bleiben würde. Aber es wurde doch geschafft.
Wohl nicht zuletzt dadurch, daß bessere Konzepte für die Stadt, so sie denn vorhanden sind, den Wählern nicht vermittelt werden konnten.
Ich denke, es wird der SPD schwerfallen, hier in Köln noch mehr zu verlieren. Denn die Grünen, die große Teile der müden SPD-Wähler in den letzten Jahren zu sich ziehen konnten, haben augenscheinlich nur noch marginale Zuwächse zu verbuchen. Und die linken Parteien und Gruppen scheinen für die Kölner Bürger eher keine Alternative zu sein.

Bündnis 90 / Die Grünen

Lange Jahre konnten die Grünen tun, was sie wollten, den Kölnern hat es gefallen. Gegen die Alt-Klünegeler der anderen Parteien und deren Abstieg konnten sie sich kaum wirklich wehren.
Aber die Zeit scheint nun zu Ende zu gehen. Denn nun regieren die Grünen zeitweise mit. Und es ist nicht immer einfach, den Wählern zu erklären, warum die Grünen bei Abstiummungen im Rat teilweise weit von ihren politischen Idealen abweichen.
Die Stärke der Grünen war lange Zeit begründet in dem Geklüngel der anderen. Diese Position ist allerdings nur dann zu halten, wenn man entweder in der Opposition ist oder die Entscheidungen der Partei in den Gremien der Stadt nicht wirklich von den Wählern verfolgt werden. Sonst tauchen nämlich ziemlich schnell ziemlich viele Fragen auf.
Genau an dieser Stelle waren die Grünen vor der Wahl angelangt. Ohne eine wirkliche Antwort auf dieses Problem zu haben.

FDP

Die FDP hat für eine Partei dieser Größe einen aufwendigen Wahlkampf (nach der Anzahl der Plakate) geführt. Daneben hat sie 'ihre' Linie stringent, allerdings ohne große lokalpolitische Aussagen, vertreten.
Dies wurde von den Wählern honoriert. Daneben hatte sie auch das Glück der Opposition, denn da kann man ja, anders als bei den Grünen, locker seine eigene Meinung vertreten, ohne in Konflikte mit dem großen Koaltionspartner zu geraten.
Der Zuwachs für die FDP jedenfalls ist beachtlich, ob er eine Periode des Mitregierens so überstehen würde, wage ich allerdings zu bezweifeln.
Eins jedenfalls darf auch nicht vergessen werden, in meinem Bereich, dem Süden Kölns, hat sich der Bezirksvertreter wirklich durch eine klare Position (Pumpwerk-Standort Rodenkirchen, Hafenausbau Godorf) ausgezeichnet, die sicher zu dem guten Ergebnis beigetragen hat. Denn damit stand er ziemlich allein unter den Volksvertretern.

ProKöln

Da haben diese 'Schmuddelkinder' den etablierten Parteien tatsächlich gezeigt, wie man Wahlkampf macht. Klare Standpunkte zu Kölner Themen auf ihren Plakaten, viele Plakate und auch ansonsten ein beherzter Kampf um jede Stimme.
So hat diese Gruppe als einzige 'Kleine' meine Fragen zu dieser Wahl sowohl ausführlich als auch sehr schnell geantwortet. Wenn sie alle potentiellen Wähler so ernst genommen haben, kommt der Erfolg nicht von ungefähr.
Ich darf mir an dieser Stelle den Hinweis gestatten, daß ich die Ziele der Gruppe persönlich keinesfalls teile oder gar richtig fände. Allerdings muß ich die sehr professionelle Wahlkampf-Arbeit anerkennen. Und ich bin zumindest soweit Demokrat, ihnen für ihre Wähler eine vorurteilsfreie Chance bei der politischen Arbeit im Kölner Rat zuzugestehen.
Nach den Kommentaren vieler anderer Parteienvertreter im Regionalfernsehen nach der Wahl steht eine solche vorurteilsfreie Aufnahme durch die anderen Parteien allerdings kaum zu erwarten.
Wie praktisch für unsere 'Demokraten', nun etwas zu haben, wo man nach Herzenslust draufhauen kann. Immerhin brauchen sie sich so nicht intensiv mit der Frage zu befassen, wie sie dieser Gruppe überhaupt so viel Raum lassen konnten.
Letztlich habe ich die Hoffnung, daß sich irgendwann ein fähiger Psychologe findet, der den 'Demokraten' einmal erklärt, was sie mit der Aussage: 'Wenn ihr 'die' wählt, sind 'wir' euch (dem Wähler) besonders böse' kurz vor einer Wahl erreichen.

PDS

Was kann die SPD neben Harz IV sonst noch tun, um andere linke Gruppen zu stärken? Mir jedenfalls fällt so schnell keine Antwort darauf ein.
Wenn es zu keinem besseren Ergebnis gereicht hat, so möge die Partei doch einmal darüber nachdenken, ob sie für den Kölner Bürger nachvollziehbar lokalpolitsche Standpunkte hatte, die sie von anderen Parteien unterscheidet? Wenn das nicht der Fall ist, kann genau dort das Problem vermutet werden. Denn eine Partei wie die PDS hat in Köln kaum durch nichts aus der Ruhe zu bringende Stammwähler, ein besseres Ergebnis wäre also nur durch fundierte Pläne für die Stadt zu erreichen. Und deren Verständlichmachung dem Wähler gegenüber.
Ein Anfang könnte sein, meine Fragen zu der Wahl zu beantworten.

Kölner-Bürger-Bündnis

Dieser Gruppe habe ich persönlich mehr Stimmen zugetraut. Nach einem recht guten Start wurde es allerdings sehr still und außer einigen Wahlplakaten mit Garantien habe ich kaum noch etwas von ihr wahrgenommen. Meine auch an sie gerichteten Fragen jedenfalls wurden nicht beantwortet.
Mit völliger Unkenntnis der Ziele dieser Gruppe stand ich bei der Wahl sicher nicht alleine. Warum sollte ich ihr also meine Stimme geben?
Jedenfalls scheinen einige Mitbürger solche Probleme nicht zu haben, was dieser Gruppe zwei Ratsmandate sicherte.

Gemeinsam gegen Sozialabbau

Sollte dieser Zusammenschluß linker Gruppen irgendwelche Rezepte zur Rettung meiner Vaterstadt haben, so wurden diese geradezu meisterhaft verborgen. Mir jedenfalls wurden diese auch auf Nachfrage nicht zugänglich gemacht. Warum sollte ich ...

Republikaner

Die Republikaner haben haben mich wirklich verblüfft, denn ich habe erst zwei Wochen vor der Wahl erfahren, daß sie a) noch existieren und b) auch bei der Kommunalwahl mitspielen. So überrascht habe ich ihnen noch nicht einmal meine Fragen zuleiten können.
Immerhin haben sie auch ohne Wahlkampf doch noch einige Wähler gefunden und so einen Sitz im Rat ergattert. Aber den hatten sie auch vorher schon und kaum einer hat es bemerkt.



Das Ende vom Lied.

Köln hat also gewählt und am Morgen danach stehen unsere Lokalpolitiker vor mehreren Rätseln. Das einzige, was klar ist, ist, daß alle Parteien gewonnen haben. Wie schön !

Da zur Mehrheitsbildung nun entweder eine große Koalition oder ein Dreierbündnis notwendig ist, ist heute der Tag der Hypothesen. Mir selbst erscheint eine große Koalition derzeit am greifbarsten. Andererseits glaube ich kaum, daß den Kreutzchenmachern diese Lösung vorgeschwebte, als sie ihre Stimmen abgaben.

Mein persönliches Problem heute ist, daß ich nicht nur einer großen Koalition nicht die Kraft zutraue, die Kölner Probleme zu lösen. Und, ich habe nicht einmal einen Gegenvorschlag parat, welche Lösung ich als positiv erachten würde.

Ganz am Ende gibt es zumindest eine gute Nachricht. Egal, was die führenden politischen Kräfte in Köln gerne tun würden, nichts wird sich einfach so machen lassen. Denn der gestalterische Spielraum ist bei Kassen, die nun vollends geleert sind, eher begrenzt. Dies sollte meine geliebte Heimatstadt zumindest vor den gröbsten Verirrungen bewahren.
Eigentlich schade, wie bescheiden man im Rahmen der lokalen Politik werden kann.
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© Gregor Gerlach